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18.03.2009
Wahlcomputer zum xten - ein Reizthema (Wolfgang Back)

Auch diesmal gab es z.T. wieder Kritik auf den Beitrag über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich der Wahlcomputer. Leise schwingt auch die Meinung mit, dass wir vom CC2 wohl zu den Unverbesserlichen gehören, die immer noch an einen Einsatz von elektonischen Zählmaschinen glauben. Ja, wir glauben daran, dass die Zukunft uns solche Maschinen bescheren wird. Sie werden allerdings sehr unterschiedlich aussehen und auf anderer Basis die Identität des Wählenden feststellen werden. Zumindest ist das meine Meinung und ich hoffe, dass ich noch eine Menge an Realisition auf dem Weg zum angesprochenen Ziel erleben werde.

Meine Gedanken sind von ganz anderen Impulsen gelenkt, als an diese ungelenken Maschinen zu glauben. Wenn wir an den Beginn der Demokratie denken, dann fällt uns wahrschein das griechische Vorbild ein. In Athen versammelten sich die Männer des Stadtstaates auf einem Platz in der Nähe der Akropolis und bestimmten dort den Fortgang der Geschäfte. Es wurde Recht gesprochen und über neue Aktivitäten abgestimmt. Nun war dies nur mittelbar die Geburtsstunde der Demokratie, denn Sklaven und Frauen hatten kein Stimmrecht und nicht alle aus dem Einflußbereich der griechischen Machtpolitik konnten anwesend sein.

Doch immerhin geschah die Wahl zum "Ja" oder "Nein" im Tribunal aus mündigen Stadtbürgern. Im Vorfelde wurden Redeschlachten abgeliefert, die Vorteile und Nachteile aufzeigten. Geniale Redner wie Platon und Sokrates argumentierten - doch es fehlte die Radioübertragung, damit alle an den Argumenten teilhaben konnten.

Ähnlich lief es wohl in Island ab. Hier haben wir gelernt, dass einmal im Jahr alle Isländer zum Thing erscheinen mussten. Das jedenfalls stand schon sehr früh im Gestzbuch. Der Versammlungszeitraum auf Island wurde auf den Sommer gelegt und das Thing dauerte drei Tage.


Island und sein Thing

Im Zuge meiner früheren Sendungen über Meeresbiologie und -geologie war ich auf Island und konnte dort einen bekannten Thingplatz besuchen. Es war faszinierend, sich vorzustellen, dass hier alle Bauern und freie Männer in der Ebene campierten und auf der Anhöhe die Probleme des letzten Jahres besprochen wurden und einige Prozesse zur Abstimmung veranstaltet wurden. Demokratie - ohne es zu wissen.
Damals wurde bei mir der Gedanke eingegraben, dass es mir auch gefallen würde, wenn ich einmal im Jahr für drei Tage ein solches Meeting besuchen könnte, um durch meine Stimmabgabe einiges bestimmen zu können.

Heute wäre es ja gar nicht mehr möglich, einen Platz zu finden, wo alle Bundesbürger sich versammeln könnten.

Doch wenn wir es schaffen würden, dass wir durch eine digitale Unterschrift o. ä. eine sichere Identifizierung herstellen könnten, dann könnten wir wieder Wahlen durchführen, die sich dem demokratischen Ursprung nähern könnten.

Wenn es feststeht, dass die Person A die Person A darstellt und kein Verfahren die Identität verwischen kann, dann würde einer solchen Wahl nichts im Wege stehen. Dann könnten wir wieder demokratische Verhältnisse einführen.

So wie wir heute in der Praxis verfahren, ist es kein positives Beispiel. In Berlin eiern die Abgeordnet zum Beispiel zum Thema Rauchlokal hin und her. Sie müssen letztendlich passen, weil sie feststellen, dass sie ja gar nicht zuständig sind.
Karlsruhe wird angerufen. Das, was dann von dort kommt, wird als bare Münze genommen. Ob es jedoch dem demokratischen Willen entspricht, mag dahingestellt sein.
Über Sinn und Unsinn der Wahlcomputer war Berlin ebenso unfähig, eine Entscheidung zu treffen. Ab nach Karlsruhe.
Was dort nun zusammengeflickt wurde, ist wieder ein toller Kompromiss. Wenn die Wahl durchsichtig gestaltet wird und Wahlzettel nachgeprüft werden können, dann ist auch eine elektronische Wählmaschine denkbar.
Kein Wort über die Identifikation der Person, die die Wahl vornimmt. Hier liegt der casus knackpunkt. Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir eine digitale Identifizierung hinkriegen, die allen Angriffen trotzt. Die gigitale Unterschrift, die ja schon mehrmals im Gespräch war und die auch in der Praxis erste Gehversuche machte. Die digitale Unterschrift ist jedenfalls glorreich gescheitert.
Ich warte auf den Moment, an dem ich mit abstimmen kann, ob die allerneueste Gesundheitsreform stattfinden kann: ja oder nein? Von mir würde Frau Schmidt schon aus Unsympathie einen klaren Rüffel einfangen. Auch Frau von der Leyen bekäme eine dicke Rüge. Herr Schäuble wäre sowieso dran.
Ich wünschte, es wäre schon so weit, dass ich Einfluss nehmen kann. Die perfekte Demokratie wäre toll.


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