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03.08.2009
Folge 179

Die Piratenpartei tritt zur Bundestagswahl an

So ein bisschen kann man die Piratenpartei schon mit den Grünen in ihrer Entwicklungsgeschichte vergleichen. Die Grünen waren plötzlich in der politischen Szene aktiv, ohne dass sie eigentlich ein Wahlprogramm hatten oder gar die personelle Ausstattung für politische Ämter vorhanden war. Nach vielem Hin und Her sind sie jetzt in der parlamentarischen Mitte angekommen und haben sich radikal geändert. Von den Umweltthemen ist nicht viel übrig geblieben.

Ähnlich sieht es mit der Piratenpartei aus. Sie entstand im Jahre 2006 aus einem schwedischen Vorbild. Die Themen, die von der Partei verfolgt werden, sind eng gehalten. Sie beschäftigt sich vor allem mit dem Medium "Neue Technologien" und vor allem Internetprobleme. Das ist ein ganz wichtiger Punkt, der hier behandelt wird, denn wir haben es alle erlebt, wie es läuft, wenn man das Thema den Leuten überlässt, die Technik und Inhalte der neuen Medien nicht ganz verstanden haben.

Wie man mit dem Anspruch, Kinderpornographie zu bekämpfen, in unsere freiheitlichen Rechte eingreifen will, haben wir gerade in der letzten Zeit erlebt.

Weit über 3000 Mitglieder hat die Piratenpartei derzeit und sie hat ihre Feuerprobe bei der letzten Europawahl bestanden. Immerhin holten sie um die 250.000 Stimmen aus dem Stand heraus, was einer prozentualen Zahl von 0,9 % in Deutschland entsprach. In Schweden hatten sie etwa die gleiche Anzahl Stimmen, belegten aber mit 7,2 % Wahlbeteiligung einen beachtenswerten Platz.

Wir hatten Jens Seipenbusch  zum Studiogespräch eingeladen. Er ist der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland.


Jens Seipenbusch, Vorsitzender der Piratenpartei

Es machte absolut keine Mühe, die Sendung komplett mit ihm voll zu machen. Es gibt so viele interessante Punkte, die man erörtern kann. Auch wenn man mit der Piratenpartei nicht über Aussenpolitik oder Rentenpolitik diskutieren kann, so sind die Vorstellungen über moderne Medien gut ausgebildet und ich konnte zum Beispiel fast alle Punkte nachvollziehen und gut heissen.

Das wird bei dieser Bundestagswahl wohl hochspannend, ob die Partei es schafft, die jungen Leute zu motivieren, den Stimmzettel für die Piraten abzugeben. Vielleicht gelingt es sogar, die 5% Hürde zu erklimmen und wir können einen oder mehrere Vertreter nach Berlin entsenden, um dem Rest der verknöcherten Politiker das Funktionieren des Internets zu erklären.

Mehr zur Partei:
http://www.piratenpartei.de


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