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26.04.2010
Folge 222

ACTA ist ein unglaubliches Gaunerstück

Im April fand in Neuseelands Hauptstadt Wellington eine Protestveranstaltung gegen die sogenannten Acta-Verhandlungen statt, deren achte Runde dort startete.
Peter Welchering verfolgte von dort eine Videokonferenz.


Peter Welchering, Wissenschaftsjournalist

Auf der Konferenz ging es gar nicht mehr nur um ein Handelsabkommen,sondern auch um ein Abkommen, mit dem Sanktionen für Internetnutzer festgelegt werden. Dann geht es darum, dass über dieses Handelsabkommen eben nur zehn Länder und die Europäische Union verhandeln. Und: Die Acta-Verhandlungen sind geheim. Und das hat natürlich zu vielen Spekulationen geführt, zumal die geheimen Vertragstexte dann teilweise eben doch, wie das immer so ist, ihren Weg in die Öffentlichkeit gefunden haben. Umstritten ist beispielsweise, welche Auswirkungen die Acta-Vereinbarungen dann auf die nationalen Gesetzte haben werden. Beispielsweise werden die Verhandlungen ja von den Regierungen, respektive von der EU-Kommission geführt und so sind eben die Parlamente bei diesen Verhandlungen einfach außen vor. Und es geht bei diesen Verhandlungen eben auch darum, wie Urheberrechte geschützt werden können; welche Maßnahmen hier dann in den einzelnen Ländern durchgeführt werden müssen.

Ein Thema dabei: Urheberrechtschutz durch Internet-Zugangssperren. Ein anderes Thema: Das Kappen von Bandbreite, drittes Thema: Überwachung des Datenverkehrs, viertes Thema: Sperren von IP-Adressen. Und weil die Verhandlungen so geheim sind, wird natürlich bei diesen vier Themen natürlich dann auch schlimmes befürchtet.

In Brüssel fand eine Anhörung zu diesen Acta-Verhandlungen im Europaparlament statt. Da geistert immer wieder das Stichwort Three-Strikes-Intrenetsperrren durch das Parlament und die Medien. Das ist ursprünglich das französische Modell und hat dennoch einen englischen Namen - ganz erstaunlich - das französische Modell zur Bestrafung von Internetnutzern, die Urheberrechte missachten, also beispielsweise illegal Musik tauschen oder Filme herunterladen ohne dafür zu bezahlen oder Videos tauschen ohne eben die Rechte daran zu haben. Und dieses Three Strikes kommt eigentlich aus dem Baseball - also auch für Frankreich noch einmal wieder eigentlich ungewöhnlich. Und die Basballregel lautet eigentlich: Three Strikes and you are out - also, drei Regelverletzungen und du bist draußen. Angewandt auf die diskutierten Internet-Zugangssperren heißt das, beim ersten und zweiten Urheberrechtsverstoß gibt es eine Verwarnung oder irgendeine andere Strafe, auch Geldstrafen werden da diskutiert oder das Heruntersetzen der Übertragungsgeschwindigkeit. Beim dritten Urheberrechtsverstoß wird eine Internet-Zugangssperre verhängt. Dann darf der Betroffene für eine bestimmte Zeit keinen Zugang zum Internet haben. Und diskutiert werden da Zeitspannen von zwei Monaten bis zu einem Jahr.

Unglaublich, was da am Ende der Welt ein paar düstere Gestalten ausdenken, um die Internetnutzer abzustrafen. Noch längst nicht klar ist, wie diese Internet-Zugangssperren verhängt werden sollen?

In Frankreich ist dafür ein Schnellverfahren vor einem Richter vorgesehen, maximale Verhandlungsdauer: zwei Stunden. Bei den Acta-Verhandlungen wird auch darüber diskutiert, dass ein Internet-Provider, der mitbekommt, dass einer seiner Kunden, also ein Internetnutzer, ein Surfer, so eine Urheberrechtsverletzung begeht, dass der den dann nach diesem Dreischlag-Modell bestrafen soll. Das würde aber in der Konsequenz eben auch heißen, dass beim bloßen Verdacht auf eine Urheberrechtsverletzung solch eine Zugangssperre zum Internet verhängt werden könnte. Und das auch noch von  vom Provider, nicht etwa von einem Gericht.

Und der betroffene Nutzer hätte dagegen nicht einmal ein Rechtsmittel, das er einlegen könnte. Und das wird eben von ganz vielen Acta-Kritikern abgelehnt. Natürlich war das auch ein Thema in Wellington und ein Problem dabei ist eben die Einbindung nationalen Rechts.

Hoffentlich ist das alles bald wieder vom Tisch.



Fernseher bringen Computer ins Wohnzimmer

Das Internet erobert die Wohnzimmer. Der Absatz internetfähiger Fernseher steigt in Deutschland derzeit stark an. Im vergangenen Jahr wurden nach einer Erhebung des Marktforschungsinstituts GfK 550.000 TV-Geräte mit integriertem Web-Zugang verkauft. 2010 werden es nach Berechnungen des Hightech-Verbands BITKOM rund 2 Millionen Stück sein. 2011 soll sich der Absatz dieser hybriden TV-Geräte auf rund 4 Millionen Stück verdoppeln. Mit Hybrid-TV-Geräten lassen sich Filme aus dem Internet direkt auf dem Fernseher ansehen. Auch der Zugriff auf Nachrichten und Informationen aus dem Netz sind auf diese Weise möglich. Künftig soll es einen einheitlichen Standard geben, mit dem alle Webseiten fernsehtauglich gemacht und über eine normale Fernbedienung bedient werden können. Diesen Standard nennt man Hybrid Broadcast Broadband TV (HbbTV).


Heinz Schmitz über Fernseher, die die Informationstechnologie ins Wohnzimmer bringen.

Die ersten Hybrid-Geräte kamen im April 2009 auf den Markt und hatten zum Start laut GfK einen Marktanteil von 3 Prozent bei den verkauften Flachbildfernsehern. Im Dezember 2009 verfügte bereits jeder siebte verkaufte LCD- oder Plasmabildschirm über einen Webzugang. Ende dieses Jahres werden es nach BITKOM-Schätzungen rund 40 Prozent sein.

Hybrid-TV-Geräte besitzen neben der klassischen Antennenbuchse einen Ethernet-Anschluss und damit einen Zugang zum Heimnetzwerk. Die meisten verfügen zumindest über einen VGA oder DVI Anschluss. So kann jeder normale Rechner zur Unterhaltungskonsole mutieren. Damit ziehen YouTube und Co. ins Wohnzimmer ein. Damit entwickelt sich auch eine Alternative zum klassischen TV, denn viele Sender stellen ihre Programminhalte Online. Auch ComputerClub 2 –TV wird viel und gerne über das Internet konsumiert, da NRW.TV nur im Kabelnetz Nordrhein Westfalen verbreitet wird.


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